Beendigung des Lizenzvertrages

Der Lizenzvertrag wird beendigt durch:

  • Zeitablauf
  • Eintritt einer auflösenden Bedingung (auch: Resolutivbedingung)
  • Erreichen des vereinbarten Zweckes/Zieles
  • Kündigung
    • Ordentliche Kündigung
    • Kündigung aus wichtigem Grund
    • Kündigung gestützt auf ZGB 27 (übermässige Einschränkung der wirtschaftlichen Handlungsfreiheit)
    • Kündigung unter Anrufung der clausula rebus sic stantibus (grundlegend veränderte Verhältnisse bei sehr lange dauernden Lizenzverträgen)
  • Aufhebungsvertrag
  • Wegfall der Geschäftsgrundlage
  • Tod einer natürlichen Person (Vertragspartner)
  • Verlust der Rechtsfähigkeit einer juristischen Person
  • Urteilsunfähigkeit einer Vertragspartei
  • Konkurs bzw. Zahlungsunfähigkeit einer Vertragspartei
  • Willensmängelanfechtung
  • Nichtigkeit
  • Rücktritt bei Nicht- oder Schlechterfüllung

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