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Lizenzrecht / Lizenzvertrag

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Glossar Markenrecht

Rechtsgebiet:
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Stichworte:
Lizenzrecht, Lizenzvertrag
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Begriff

Begriffsumschreibung

Ähnlichkeitsrecherche Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt
Domainrecherche Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD .ch, .li, .com und .net, .biz, .info)
Firmennamenrecherche Rechercheausweis von gleichen oder ähnlichen Firmennamen im Handelsregister, zur Vermeidung eines Konfliktes von Firma und Marke
Garantiemarke Marke für ein Produkt mit bestimmten Eigenschaften
Identitätsrecherche Prüfung, ob ein bestimmter Begriff bzw. ein bestimmtes Zeichen bereits als Marke eingetragen ist
IGE Institut für geistiges Eigentum
Individualmarke Marke für eine Ware oder eine Dienstleistung
Inhaberrecherche Die Inhaberrecherche legt offen, welche Marken eine Person oder ein Inhaber angemeldet und/oder registriert hat
Inhaberüberwachung Mit der Inhaberüberwachung werden die Markenaktivitäten eines Mitbewerbers überwacht
Internationale Registrierung Das Madrider System ermöglicht es in der Schweiz eine Marke anzumelden und auf andere Länder auszudehnen (sog. Internationale Schutzausdehnung
Kollektivmarke Marke eine Vereinigung für die von den Mitgliedern vertriebenen Waren bzw. Dienstleistungen
Markenart Markenarten sind die Individualmarke, die Kollektivmarke und die Garantiemarke
Markenform Man unterscheidet zwischen akustischen und dreidimensionalen Marken
Markenhinterleger Künftiger Markeninhaber
Markenhinterlegung Markenanmeldung
Markenrecherche Die Markenrecherche dient dem Umstand, dass nicht bereits durch die Markenanmeldung die Rechte Dritter an einer bereits geschützten Marke verletzt werden.
Markenschutzdauer Die Marke geniesst während 10 Jahren ab dem Hinterlegungsdatum Schutz
Markenüberwachung Ist die Marke einmal registriert, ist es Sache des Markeninhabers seine Rechte zu wahren und Massnahmen zur Verteidigung seines geschützten Zeichens zu veranlassen
Markenverletzung Eine Markenverletzung findet entweder mit einer konkurrierenden Hinterlegung und/oder Nutzung in Verhältnis zu einem Dritten statt
Nizzaklassifikation Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
Sequenzrecherche Rechercheausweis sämtlicher Marken, die eine bestimmte Sequenz der geplanten enthalten (Beispiel: Alp xxx, Berg xxx)
Warenkategorien Das Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen enthält 45 Kategorien für die Klassifizierung der angemeldeten Waren bzw. Dienstleistungen

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